Nach dem Rücktritt von Keir Starmer wird das Vereinigte Königreich seinen siebten Premierminister innerhalb von zehn Jahren bekommen. Eine solche Fluktuation ist in der modernen Demokratie beispiellos – selbst in Ländern, die für politische Instabilität bekannt sind. Was ist bloß los in diesem Land, das einst als Musterbeispiel stabiler parlamentarischer Regierungsführung galt?
Die Reihe der Kurzzeit-Premierminister begann mit David Cameron, der nach dem Brexit-Referendum 2016 zurücktrat. Es folgten Theresa May (2016–2019), Boris Johnson (2019–2022), Liz Truss (2022 – nur 49 Tage im Amt), Rishi Sunak (2022–2024), Keir Starmer (2024–2026) und nun ein weiterer unbekannter Nachfolger. Jeder von ihnen hatte mit enormen Herausforderungen zu kämpfen: Brexit, Pandemie, Wirtschaftskrise, Inflation, Streiks, und nicht zuletzt interne Rebellionen in der eigenen Partei.
Die tieferen Ursachen für diese Krise sind komplex. Der Brexit hat das politische System Großbritanniens tief gespalten. Die konservative Partei zerfleischte sich jahrelang über die Frage, ob man einen harten oder weichen Brexit wolle. Labour unter Jeremy Corbyn und später Keir Starmer kämpfte mit inneren Flügelkämpfen zwischen links und gemäßigt. Das Parteiensystem, das jahrzehntelang von einem klaren Zweiparteiensystem geprägt war, bröckelt. Die Liberaldemokraten, die Grünen und die SNP gewinnen an Einfluss, was die Bildung stabiler Mehrheiten erschwert.
Hinzu kommt eine tiefe Vertrauenskrise der Bevölkerung in die Politik. Laut aktuellen Umfragen halten nur noch 15 Prozent der Briten ihre Regierung für vertrauenswürdig. Die sogenannte „Dark Nights of the Soul“-Äußerung von Rishi Sunak spiegelt nicht nur seine persönliche Verzweiflung, sondern ein kollektives Gefühl vieler Regierungschefs. Die Arbeitsbelastung, die ständige Medienkritik und die Unberechenbarkeit des Brexit-Prozesses haben Spitzenpolitiker ausgebrannt.
Ein weiterer Faktor ist die zunehmende Macht der Hinterbänkler in beiden großen Parteien. Immer häufiger rebellieren Abgeordnete gegen ihre eigene Regierung – ein Phänomen, das in Westminster früher selten war. Die Parteidisziplin erodiert. Das Wahlgesetz erlaubt es einer Regierung ohne absolute Mehrheit, nur mit knappster Mehrheit zu regieren. Das war bei Theresa May der Fall, die von den nordirischen DUP abhängig war, und auch bei Boris Johnson, der auf Stimmen der sogenannten „Brexit-Hardliner“ angewiesen war.
Die wirtschaftliche Entwicklung tut ihr Übriges. Die Inflation erreichte 2023 einen Höchststand von über 11 Prozent, die Energiepreise explodierten, der NHS ist überlastet. Der Lebensstandard sinkt, die Reallöhne stagnieren. Viele Bürger sehen keine Verbesserung, egal wer im Amt ist. Das schlägt sich in Wahlen nieder: Bei den letzten Parlamentswahlen gewann Labour zwar, aber mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung und vielen Wählern, die „taktisch“ stimmten, um die Konservativen abzustrafen, nicht aus Überzeugung für Labour.
Das politische System selbst ist in die Jahre gekommen. Das Mehrheitswahlrecht (First-Past-the-Post) produziert immer häufiger verzerrte Ergebnisse. Die Opposition sitzt zwar im Parlament, aber die Regierung kann mit wenigen Stimmen große Veränderungen durchsetzen. Die zweite Kammer, das House of Lords, ist weitgehend machtlos. Es fehlen Checks and Balances, die in anderen Demokratien wie den USA oder Deutschland vorhanden sind. Reformen des Wahlrechts oder der Verfassung werden immer wieder gefordert, aber nie umgesetzt – weil die Partei an der Macht davon profitiert.
Die Medienlandschaft trägt ebenfalls zur Polarisierung bei. Rechte Zeitungen wie die Daily Mail oder der Telegraph heizen die Stimmung gegen die Regierung an, während linke Blätter wie der Guardian oft alternativlos erscheinen. Social Media verstärkt die Spaltung. Politiker werden in Echtzeit verurteilt, Skandale hochgespielt. Der Druck ist enorm.
Betrachtet man die Entwicklung der letzten zehn Jahre, stellt sich die Frage, ob das Land überhaupt noch regierbar ist. Die EU-Mitgliedschaft war ein stabilisierender Faktor, der durch den Brexit weggefallen ist. Das Zusammenspiel der vier Nationen (England, Schottland, Wales, Nordirland) ist angespannt. Schottland will ein zweites Unabhängigkeitsreferendum, Nordirland kämpft mit den Folgen des Brexit-Protokolls, Wales fühlt sich vernachlässigt. Die Zentralregierung in London verliert an Autorität.
Ein Teil des Problems ist auch die mangelnde Vorbereitung auf das Amt. Anders als in den USA, wo ein Präsident ein eingespieltes Team und eine lange Vorlaufzeit hat, wird ein britischer Premier oft über Nacht inthronisiert. Rishi Sunak war nur ein paar Jahre Abgeordneter, bevor er ins höchste Amt aufstieg. Liz Truss hatte keinerlei Ministererfahrung in einem wirtschaftlichen Ressort, trotzdem wurde sie Premierministerin, und ihre Steuerpläne führten zu einem Fiasko an den Finanzmärkten. Die Auswahlprozesse der Parteien sind intransparent und von internen Machtkämpfen geprägt.
Die Rolle der Monarchie hat sich ebenfalls verändert. Königin Elizabeth II. war ein ruhender Pol, aber König Charles III. hält sich weitgehend aus der Politik heraus. Der traditionelle „Rat der Königin“ hat an Bedeutung verloren. Die Verfassung beruht auf ungeschriebenen Konventionen, die in einer Krise schnell brechen können.
Was könnte die Lösung sein? Eine Expertenkommission zur Wahlrechtsreform, eine Stärkung der regionalen Parlamente, ein modernes Bundesstaatssystem? Oder doch eher eine Rückkehr zu einer starken Führungspersönlichkeit? Bisher hat keine Partei den Mut zu grundlegenden Reformen gehabt. Stattdessen wird weiter taktiert und kurzfristig reagiert. In dieser Atmosphäre wächst die Sehnsucht nach einem „starken Mann“ – eine gefährliche Entwicklung für eine Demokratie.
Die nächste Premierministerin oder der nächste Premierminister wird es schwer haben. Die Erwartungen sind niedrig, die Probleme riesig. Die Woche beginnt wie üblich mit der Kabinettssitzung, dann folgen Fragestunden im Parlament, die oft in wüste Beschimpfungen ausarten. Der Premier muss nicht nur das Land führen, sondern auch die eigene Partei im Zaum halten. Das ist nahezu unmöglich geworden.
In den „dark nights of the soul“ von Rishi Sunak klingt etwas an, was viele seiner Vorgänger und Nachfolger fühlen werden: die Einsamkeit des Amtes, die Überforderung, das Gefühl, an den Verhältnissen zu scheitern. Aber die Bürger zahlen den Preis, wenn das System nicht funktioniert. Ob Großbritannien unregierbar ist, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Eines ist klar: So wie bisher kann es nicht weitergehen.
Source: Süddeutsche.de News